Durch Ihren Zugriff auf die Online-Plattform etax.ch (nachstehend „die Website“) erklären Sie (nachstehend auch „Nutzer“) Ihr Einverständnis mit den zu diesem Zeitpunkt geltenden Nutzungsbedingungen und allen rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit dieser Website. Registrierte Nutzer haben die Bedingungen bei der Registrierung ausdrücklich akzeptiert.
Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit ändern, weshalb Sie diese regelmässig prüfen sollten. Sollten Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sein, unterlassen Sie den Zugriff auf die Website.
Über die Website werden Ihnen von der Ringler Informatik AG (nachstehend „Website-Erstellerin“) „Tools“ für die Datenbearbeitung im Zusammenhang mit Steuererklärungen zur Verfügung gestellt. Nach Ihrer Registrierung können Sie die Ihnen im Bereich Ihres Benutzerkontos zur Verfügung gestellten eTax-Lösungen unter Beachtung aller Vorgaben und Bedingungen nutzen.
Die Website darf nur für die Zwecke genutzt werden, für die sie vorgesehen ist. Sie dürfen diese nur bestimmungsgemäss bzw. vereinbarungsgemäss und insbesondere nur im Rahmen der anwendbaren Vorgaben nutzen. Die Website darf insbesondere nicht für unrechtmässige, die Website-Erstellerin oder Andere direkt oder indirekt beeinträchtigende Zwecke verwendet werden.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass seine Systeme sowie vorgelagerte Prozesse, Services, Applikationen, etc. die für die Verwendung der Website notwendigen Anforderungen erfüllen. Der Nutzer sorgt insbesondere dafür, dass beim Zugriff auf diese Website Antivirus-Programme, Firewalls oder andere notwendige Sicherheitssoftware und –massnahmen eingerichtet sind. Er verwendet die Website nur entsprechend den vereinbarten bzw. empfohlenen Einsatzbedingungen und achtet darauf, dass die Website-Erstellerin und Dritte keine Beeinträchtigung erfahren.
Die Entscheidung über die Verwendung der Website, die Auswahl und Übermittlung der Daten liegt alleine in der Verantwortung des Nutzers. Er trägt vollumfänglich die Verantwortung für die korrekte Verwendung und für die übermittelten Inhalte. Diese müssen insbesondere der Wahrheit entsprechen, legal, richtig und zutreffend sein. Sie werden im Erfassungs- und Übermittlungsprozess nicht geprüft und es gibt auch keine automatischen Kontroll- oder Warnmechanismen, auf die Sie sich verlassen dürfen. Sondern Sie haben Ihre Angaben selbst zu prüfen. Der Nutzer hat für die Folgen von inkorrekten oder irrtümlichen Angaben bzw. Verwendung der Website sowie für unangebrachte, unvollständige, veraltete oder fehlerhafte Inhalte der übermittelten Daten selbst einzustehen. Es ist in der Verantwortung des Nutzers, die Daten vor Übermittlung (nochmals) zu prüfen bzw. durch eine Fachperson prüfen zu lassen.
Ihr Recht zur Nutzung der Website erlischt bei missbräuchlicher Verwendung, Verstoss gegen Gesetz, vereinbarte oder die vorliegenden Bestimmungen mit sofortiger Wirkung. Der Zugriff auf die Website kann in diesem Fall gesperrt werden.
Die von Ihnen eingegebenen und gespeicherten Daten werden verschlüsselt an die Server der Website-Erstellerin übermittelt und gespeichert. Die Website-Erstellerin hat somit keine Einsicht in die von Ihnen übermittelten und gespeicherten Daten. Die von Ihnen gespeicherten Steuererklärungen werden von der Website-Erstellerin für maximal fünf Jahre im PDF-Format aufbewahrt. Eine anderweitige Aufbewahrung oder Speicherung von Daten des Nutzers kann die Website-Erstellerin nicht gewährleisten. Der Nutzer ist selber für die Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten verantwortlich. Er kann hierfür die Steuererklärungen nach der Einreichung ausdrucken oder im PDF-Format herunterladen. Die Website-Erstellerin ist berechtigt Steuererklärungen der Nutzer fünf Jahre nach deren Erstellung zu löschen. Der Nutzer wird vorgängig per Email notifiziert und ausreichend Zeit eingeräumt, die Steuererklärung vorgängig herunterzuladen.
Sie sorgen dafür, dass Sie alleine Kenntnis Ihrer Passwörter/Benutzernamen haben und die Sicherheit (Geheimhaltung) von Passwörtern/Benutzernamen im Zusammenhang mit der Website gewährleistet ist. Sie dürfen diese insbesondere nicht anderen Personen bekannt geben oder diesen sonst wie zugänglich machen. Es wird immer davon ausgegangen, dass Sie der Nutzer Ihrer Passwörter/Benutzernamen sind und die volle Verantwortung für alle Nutzungen/Zugriffe tragen.
Sie sind verpflichtet die Website-Erstellerin unverzüglich zu unterrichten, wenn Sie Kenntnis von einer möglichen Verletzung der Datensicherheit erhalten, wie z.B. die unberechtigte Weitergabe oder Verwendung Ihres Passwortes.
Die Nutzung der Website unterliegt zudem den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu dieser Website.
Der Nutzer hat die über die Website erstellten Steuererklärung(en) u.a. auf Vollständigkeit und Fehlerfreiheit zu prüfen bevor er sie weiterbearbeitet (z.B. versendet, ablegt bzw. archiviert). Er ist für die vollständige und fehlerfreie Einreichung beim zuständigen Steueramt unter Einhaltung der dafür vorgesehenen Fristen selbst verantwortlich. Etwaige technisch bedingte Verzögerungen bei der Datenübertragung über das Internet oder sonstige technische Störungen hat der Nutzer zu berücksichtigen.
Der Inhalt der Website ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte, Titel und Ansprüche (einschliesslich Copyrights, Marken und Patente) an Inhalten (einschliesslich den Texten, Daten, Grafiken, Bilder, Logos, Marken, Videos, Verzeichnisse, Datenbanken, Listen oder Software) und Gestaltung der Website gehören der Website-Erstellerin oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Es sei zudem darauf hingewiesen, dass Inhalt, Aufbau und Design geschützte Arbeitsergebnisse der Website-Erstellerin im Sinne von Art. 5 lit. c UWG sind.
Es ist den Nutzern der Website verboten, irgendwelche Inhalte der Website ganz oder teilweise ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der Website-Erstellerin zu kopieren, zu reproduzieren, zu verbreiten, zu verändern, zu erweitern oder als Frame oder Streaming in einer Website zu verwenden, zu übertragen oder von den genannten Inhalten abgeleitete Werke zu erstellen oder sie auf andere Art z.B. für kommerzielle oder öffentliche Zwecke, zu nutzen. Ohne die schriftliche Genehmigung der Website-Erstellerin ist es auch untersagt, systematisch Inhalte von dieser Website zu verwenden (sei es durch Robots, Spiders, automatisiert oder manuell), um direkt oder indirekt eine Sammlung oder Datenbank oder ein Verzeichnis zusammenzustellen oder diese sonst wie kommerziell oder öffentlich zu verwenden. Urheberrechts- und sonstige Schutzrechtsvermerke, Marken, etc. dürfen nicht entfernt, verändert oder ohne Zustimmung des Inhabers sonst wie verwendet werden.
Grundsätzlich sind wir darum bemüht, dass die Website jederzeit verfügbar ist. Allerdings kann keine bestimmte Verfügbarkeit bzw. kein vollständig störungs- und unterbrechungsfreier und fehlerfreier Betrieb gewährleistet werden. Der Zugang zu der Website kann zeitweise und ohne vorherige Benachrichtigung, z.B. bei einem Systemausfall, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen ausserhalb der Kontrolle des Website-Erstellers, unterbrochen werden. Die Nutzbarkeit der Website hängt zudem von Leistungen Dritter (z. B. Internetanbietern) ab. Es kann deshalb ausdrücklich keine Gewähr dafür abgegeben werden, dass die Website jederzeit und überall problemlos genutzt werden kann.
Es gibt zudem keinen Anspruch auf eine bestimmte Nutzungsdauer. Die Website kann jederzeit vollumfänglich vom Netz genommen werden. Forderungen des Nutzers oder Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Für die Zuverlässigkeit und Fehlerfreiheit der Inhalte und Funktionen wird keine Zusicherung gemacht oder Gewährleistung abgegeben, weder ausdrücklich noch implizit. Die Website-Erstellerin kann gewisse Funktionen (vorübergehend) abschalten oder Umgehungslösungen vorsehen.
Die Inhalte dieser Website enthalten insbesondere keine Empfehlungen, verbindlichen Entscheidungshilfen, Beratungen oder andere Erklärungen, auf die Sie sich stützen und/oder verlassen dürfen; und sie ersetzen keine selbstständige Information, Überprüfung und Beratung durch einen Steuerberater oder sonstige Fachperson. Jegliches Handeln aufgrund von Inhalten dieser Website erfolgt auf Risiko des Nutzers.
Es kann zudem generell die Interoperabilität mit anderen Programmen, Tools und Systemen nicht gewährleistet werden. Die Kompatibilität bzw. Interoperabilität einzelner Releases (z.B. betreffend ein bestimmtes Steuerjahr) mit Standard-HW und -SW (z.B. Ihrem Browser) ist höchstens bis zur Lieferung des nächsten Releases (z.B. betreffend das nächste, aktuelle Steuerjahr) gewährleistet, maximal jedoch ein Jahr ab der ersten Aufschaltung.
Diese Website kann Inhalte Dritter und/oder Links zu Websites von Dritten enthalten. Die Links und/oder Inhalte Dritter werden nicht regelmässig geprüft und es wird dafür (u.a. deren Funktion und Inhalte, Zuverlässigkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmässigkeit oder Verwendbarkeit) keinerlei Verantwortung oder Gewähr übernommen. Aus der Verwendung von Inhalten Dritter und/oder Links zu Websites von Dritten können keine Haftungsansprüche entstehen.
Die Website beinhaltet keine individuelle Beratung oder Prüfung Ihrer Steuererklärung bzw. der von Ihnen übermittelten Daten. Hierzu haben Sie einen Steuerberater oder eine andere Fachperson beizuziehen. Die endgültige Beurteilung Ihrer Steuererklärung bzw. Ihrer Daten obliegt den Steuerbehörden und kann von den Vorgaben und Ergebnissen der Website abweichen. Die vorliegende Website enthält nur unverbindliche Hilfsmittel.
Soweit gesetzlich zulässig, ist jede Haftung für Schäden, die irgendwie in Zusammenhang mit dieser Website gebracht werden können, ausgeschlossen. Insbesondere besteht keine Haftung, für allfällige direkte, indirekte oder Folgeschäden (wie z.B. entgangene Gewinne), die aufgrund des Betriebs bzw. Betriebsunterbruchs, des Zugriffs auf oder der Nutzung von Informationen und Funktionen dieser Website oder durch den Zugriff über diese Website auf Drittinformationen (z.B. via Links) entstehen oder damit zusammenhängen.
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Auch wenn Ihnen die Website-Erstellerin Tools in bestimmten Versionen oder betreffend bestimmte Steuerjahre kostenlos zur Verfügung stellt (bzw. gestellt hat), bedeutet dies nicht, dass dies auch für weitere/andere Versionen bzw. weitere Steuerjahre der Fall sein wird. Die Website-Erstellerin kann ihre Preispolitik jederzeit ändern.
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Letzte Aktualisierung: Januar 2019